ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
anisits schmitz GbR
BERATUNGSLEISTUNGEN
Gültig ab 02.08.2021
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Für die Beratungsleistungen der anisits schmitz GbR gelten diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht durch Ergänzungen oder Änderungen schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Eine stillschweigende Änderung schriftlicher Vereinbarungen ist ausgeschlossen.
§ 2 Unsere Leistungen
2.1 Wir beraten unabhängig und weisungsfrei unseren Kunden als Dienstleistung. Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet, noch garantiert. Der Kunde entscheidet in alleiniger Verantwortung über die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen, und zwar auch dann, wenn wir die Maßnahmen des Kunden begleiten.
2.2 Unsere Tätigkeit für den Kunden richtet sich nach dem schriftlich erteilten Auftrag. Wir werden den Kunden jedoch darauf aufmerksam machen, wenn sich die Notwendigkeit von zusätzlichen oder ergänzenden Tätigkeiten ergeben sollte. In einem solchen Fall der Auftragserweiterung fordert dann der Kunde zusätzliche oder ergänzende Tätigkeiten an oder nimmt diese entgegen.
2.3 Wir führen keine rechts- oder steuerberatenden Tätigkeiten als Vertragsinhalt aus.
2.4 Die Weitergabe unserer Ausarbeitung für den Kunden an Dritte bedarf unserer vorherigen Zustimmung und erfolgt ausschließlich im Interesse unseres Kunden.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Die vom Kunden uns mitgeteilten Informationen bzw. das zur Verfügung gestellte Material liegt unserer Tätigkeit zugrunde, wobei wir davon ausgehen, dass dies für die vereinbarte Beratung vollständig und richtig ist. Wir sind nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit dieses Materials zu überprüfen. Dies gilt auch dann, wenn wir Plausibilitätsprüfungen oder Wertermittlungen vornehmen, die auf der Grundlage der vom Kunden übermittelten Informationen basieren.
3.2 Der Kunde bestimmt einen Projektleiter / Ansprechpartner, der bevollmächtigt ist, für alle im Zusammenhang mit unserer Beratung anfallenden Tätigkeiten rechtswirksame Erklärungen abzugeben und/ oder von uns entgegenzunehmen.
3.3 Der Kunde stellt sicher, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Erfüllung unseres Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz sichergestellt sind, damit ein möglichst ungestörtes und zügiges Arbeiten an dem Beratungsauftrag ermöglicht wird. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung von Mitarbeitenden und Räumlichkeiten sowie der Datenverarbeitungs- und Telekommunikationseinrichtungen, die für die Tätigkeit erforderlich sind.
3.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht oder nicht vollständig nach, so sind wir nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Falle können wir entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten tatsächlichen Leistungen in Rechnung stellen oder stattdessen die vereinbarte Gesamtvergütung abzüglich der durch die vorzeitige Beendigung ersparten Aufwendungen.
3.5 Vereinbarte Beratungstermine können bis 21 Tage vor Realisierung kostenfrei verschoben werden. Kurzfristigere Verschiebungen werden mit 50 % des Honorarsatzes abgerechnet. Im Falle einer Verschiebung durch den Kunden wird anisits schmitz GbR bemüht sein, Reisekosten und Spesen zu vermeiden, bzw. bereits getätigte Buchungen kostenfrei zu stornieren. Wo dies nicht oder nur teilweise möglich ist, werden wir unvermeidbare Kosten, bzw. auch Stornokosten abrechnen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Zugang bei unserem Kunden fällig. Bei Pauschalpreisprojekten erlauben wir uns, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe anzufordern.
4.2 Zahlt der Kunde nach erfolgter Zahlungserinnerung nicht innerhalb der gesetzten Frist, können wir Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB verlangen.
4.3 Sämtliche Preise gelten zuzüglich anfallender Kosten, insbesondere Porto, Verpackung, Versicherung, Reisekosten und -spesen sowie gegebenenfalls anfallenden lokalen Steuern.
4.4 Bei Zahlungsverzug nach erfolgter Zahlungserinnerung sind wir ohne vorherige Ankündigung berechtigt, unsere Tätigkeiten einzustellen. Ein dadurch entstandener oder gegebenenfalls entstehender Schaden ist von uns nicht zu ersetzen. Dies gilt auch bei eventueller Zahlungsunfähigkeit des Kunden. Wir behalten uns vor, weitere Verzugskosten geltend zu machen.
4.5 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder solchen Forderungen aufrechnen, die zu Forderungen von anisits schmitz GbR im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Er darf gegen anisits schmitz GbR gerichtete Ansprüche nicht abtreten; anisits schmitz GbR kann in jedem Fall durch Leistung an den Kunden erfüllen (§ 354 a HGB). Ein Zurückbehaltungsrecht kann sich nur auf Ansprüche aus diesem Vertrag stützen. Diese Einschränkung gilt aber nicht, wenn die der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts zugrundeliegenden Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 5 Haftung
5.1 Wir übernehmen keine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von uns empfohlener Maßnahmen beim Kunden, und zwar auch dann nicht, wenn wir die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Maßnahmen begleiten.
5.2 Wir haften gegenüber unseren Kunden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Vertragliche Haftungsansprüche uns gegenüber verjähren zwölf Monate nach abgeschlossener Leistungserbringung.
5.3 Sofern wir im Rahmen unserer Beratungstätigkeit E-Learning-Angebote erbringen, erhält jeder Teilnehmer auf Kundenseite einen persönlichen Zugang. Die Nutzung des E-Learning-Angebots (Software, Lerninhalt usw.) ist auf diesen Teilnehmer und auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
§ 6 Vertraulichkeit
6.1 Alle Unterlagen, die wir im Rahmen unserer vorgenannten Tätigkeit an den Kunden weitergeben, dienen ausschließlich der Projektzielerreichung und können in diesem Rahmen hausintern vom Kunden genutzt und vervielfältigt werden.
6.2 Wir verpflichten uns, auch nach Beendigung unserer Tätigkeit über alle Informationen, die uns im Zusammenhang mit unserer Beratungstätigkeit bekanntgegeben worden sind, Stillschweigen zu bewahren. Wir haben jedoch das Recht, unsere Tätigkeit für den Kunden zu eigenen Werbezwecken zu verwenden, es sei denn, dass uns der Kunde dies schriftlich vor Beginn unserer Tätigkeit untersagt hat.
6.3 Wir sind befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung unserer Tätigkeit uns anvertraute personenbezogene Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten. Eine Weitergabe an Dritte ist uns untersagt.
6.4 Wir werden alle im Verlauf der Beratung bekannt gewordenen internen Betriebsinformationen vertraulich behandeln.
§ 7 Geistiges Eigentum
7.1 Der Kunde darf die im Rahmen unserer Dienstleistung von uns erstellten Berichte, Aufstellungen und Arbeitsmaterialien nur für die vereinbarten Konsultationen im Rahmen des Vertrages verwenden. Abweichungen hiervon bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
§ 8 Datenschutz
8.1 Wir verpflichten uns, die anwendbaren gesetzlichen Datenschutzvorgaben, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten. Sofern wir in Kontakt mit personenbezogenen Daten kommen, werden wir diese im Sinne von § 11 Abs. 3 BDSG nur im Rahmen der Weisung des Kunden erheben, verarbeiten und nutzen.
§ 9 Abwerbeverbot
9.1 Der Kunde und wir sind verpflichtet, während unserer Tätigkeit und 24 Monate danach gegenseitig keine Mitarbeiter abzuwerben.
§ 10 Schlussbestimmungen / Gerichtsstand
10.1 Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus der Vertragsbeziehung ist Denklingen. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist anwendbar.
10.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden ungültig sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen der Vertragsbeziehungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Vertragsschließenden, eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der wirtschaftlichen Zielsetzungen der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Dies gilt auch entsprechend, falls die Vertragsbeziehung eine regelwidrige Lücke enthält, die durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen ist.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
anisits schmitz GbR
SEMINARVERANSTALTUNGEN
Gültig ab 02.08.2021
§ 1 Gültigkeit
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Kongressen, Seminaren und Workshops (im Folgenden „Veranstaltung“) und der anisits schmitz GbR (im Folgenden „anisits schmitz“) anwendbar. Abweichende Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit.
1.2 Zusätzlich gelten die den Veranstaltungsprogrammen beigefügten Hinweise von anisits schmitz.
1.3 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform wie auch einer Vereinbarung über die Aufhebung des Erfordernisses der Textform.
§ 2 Teilnahme
2.1 Eine Anmeldung zu Veranstaltungen muss schriftlich bei anisits schmitz eingehen. Sie können über Internet, Brief, Telefax oder E-Mail erfolgen vorbehaltlich der Bestimmungen des § 3. Sie wird durch unsere schriftliche Bestätigung (Brief, Telefax oder E-Mail) rechtswirksam.
2.2 Die Teilnahme an gesonderten Veranstaltungselementen, wie Betriebsbesichtigungen und ähnliche gesonderte Arrangements, die zahlenmäßig begrenzt sind, werden entsprechend der Zeitabfolge berücksichtigt. Ein Teilnahmerecht besteht aber nicht. anisits schmitz behält sich die Zulassung zur Teilnahme im Einzelfall vor.
§ 3 Widerrufsrecht
3.1 Der Teilnehmer hat das Recht, binnen 14 Tagen ab Bestätigung des Vertragsschlusses ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf ist in Textform (Brief, Telefax oder E-Mail) gegenüber anisits schmitz zu erklären. Bei rechtzeitiger Absendung ist die Frist gewahrt.
§ 4 Veranstaltung
4.1 Der Veranstaltungsort ist im jeweiligen aktuellen Veranstaltungsprogramm angegeben.
4.2 Veranstalter ist die anisits schmitz GbR, Eschleweg 14, D-86920 Denklingen,
Tel.: +49 8243 9930847, E-Mail: info@anisits-schmitz.com, Website: www.anisits-schmitz.com
§ 5 Leistung
5.1 Die Teilnahmegebühr versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin. Sie beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränke. (Abweichende Regelung bei Trainings bei Partnerunternehmen ist möglich.)
5.2 anisits schmitz behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen des Veranstaltungsprogramms unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen.
5.3 Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, Erkrankung eines Referenten oder Hinderung der Teilnahme des Referenten aus Gründen höherer Gewalt oder wegen Störungen am Veranstaltungsort, die eine Durchführung der Veranstaltung nicht zumutbar machen, oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahlen nicht möglich, so werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als zwei Wochen vor der Veranstaltung.
5.4 Bei Absage aus den unter Ziffer 3 genannten Gründen entfällt der Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie für Arbeitsausfall, es sei denn, diese entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens von anisits schmitz. anisits schmitz wird bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare unternehmen, um Störungen zu beheben oder deren Auswirkungen zu begrenzen.
§ 6 Anreise und Unterbringung
6.1 Anreise und Übernachtungen sind vom Teilnehmer selbst zu organisieren und zu zahlen. Die Anmeldebestätigung und/ oder Veranstaltungshinweise enthalten ggf. Angaben über Übernachtungsmöglichkeiten und eventuelle Vorzugspreise.
§ 7 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
7.1 Der Teilnahmebetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen. Zahlt der Teilnehmer nach erfolgter Zahlungserinnerung nicht innerhalb der darin genannten Frist, so ist anisits schmitz berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der EZB zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 8 Stornierung
8.1 Eine Stornierung ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich. Danach ist dies ausgeschlossen und der gesamte Teilnahmebetrag ist fällig. Das gilt insbesondere bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag.
8.2 Stornierungen sind schriftlich vorzunehmen und werden erst mit der schriftlichen Bestätigung von anisits schmitz gültig. Der Teilnehmer ist jederzeit berechtigt, ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer zu stellen. Die jeweiligen Teilnahmegebühren und darin eingeschlossenen Leistungen sind im jeweiligen Programm ausgewiesen.
8.3 anisits schmitz behält sich vor, die gesamte Veranstaltung oder einzelne Teile räumlich und/ oder zeitlich in zumutbarem Umfang zu verlegen, zu ändern oder auch kurzfristig teilweise oder ganz abzusagen. Bei einer kompletten Stornierung (Ausnahme höhere Gewalt) der Veranstaltung werden die bereits gezahlten Teilnahmegebühren zurückerstattet oder wahlweise eine Gutschrift erstellt. Weitere Ansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, es sei denn, die Ansprüche beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von anisits schmitz, deren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Urheberrecht
9.1 Unsere Veranstaltungen sind urheberrechtlich geschützt und nur zur persönlichen Verwendung der Teilnehmer ausgerichtet. Jegliche Video- und Audio-Aufnahmen, Vervielfältigung und Veröffentlichung von Veranstaltungsunterlagen sowie deren Weitergabe an Dritte oder sonstige Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von anisits schmitz zulässig.
§ 10 Haftung
10.1 Etwaige Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten der Vorträge oder Dokumentationen begründen keine Haftung von anisits schmitz, es sei denn, dies erfolgt grob fahrlässig oder vorsätzlich.
10.2 Soweit Veranstaltungen in Räumen oder Grundstücken Dritter stattfinden, haftet anisits schmitz gegenüber den Teilnehmern nicht bei Unfällen oder Verlust oder Beschädigung ihres Eigentums, es sei denn, der Schaden beruht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von anisits schmitz, deren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz
11.1 Alle Daten der Teilnehmer werden vertraulich behandelt und nur im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen genutzt. Daten der Teilnehmer werden zum Zwecke der Abrechnung und Leistungserbringung bei anisits schmitz gespeichert und nur insoweit zu diesem Zwecke notwendig an dafür beauftragte Dienstleister weitergegeben.
§ 12 Sonstiges
12.1 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
12.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Denklingen.
12.3 anisits schmitz nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.